AGB´s

Möbel-Tischlerei Jens Zöllner
Kirschweg 3
99092 Erfurt


1. Allgemeines
2. Versand und Leistung
3. Lieferfristen und Ausführungstermine
4. Eigentumsvorbehalt
5. Abnahme
6. Mängel
7. Gewährleistung
8. Preise und Zahlungsziele
9. Sonstiges


1. Allgemeines

Die folgenden AGB´s sind dazu bestimmt die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Geschäftspartnern reibungslos und einwandfrei zu gestalten. Sie sind Bestandteil aller von und mit uns abgeschlossenen Geschäfte. Sonstige Bedingungen und Bestellungen werden nur dann Bestandteil des Vertrages, wenn sie nicht vom Inhalt dieser AGB´s abweichen oder schriftlich von uns anerkannt werden.

Sollten einzelne Teile dieser Bedingungen durch Gesetz oder Sondervertrag außer Kraft gesetzt werden, bleibt die Wirksamkeit aller übrigen Teile unberührt.

Bei Verträgen mit Vollkaufleuten gelten die Vorschriften des HGB uneingeschränkt.


2. Versand und Leistung

  1. Bei Abholung ab Werk geht jede Gefahr auf den Kunden über sobald die Ware ausgehändigt wird
  2. Bei Lieferung zum Kunden geht jede Gefahr auf den Käufer über sobald die Ware am Bestimmungsort eintrifft.
  3. Bei Montage geht jede Gefahr auf den Kunden über sobald die Ware mit dem Baukörper verbunden ist.


3. Lieferfristen und Ausführungstermine

Lieferfristen und Ausführungstermine sind nur insoweit bindend, als wir nicht durch höhere Gewalt, durch Ausbleiben von Materiallieferungen oder durch sonstige unverschuldete Betriebsstörungen an der Einhaltung der Fristen bzw. Termin gehindert sind.

Abrufaufträge ohne feste Termine unterliegen unseren zur Zeit des Abrufes bestehenden Lieferterminen, die sich nach den jeweiligen betrieblichen Möglichkeiten und Planungen ergeben.


4. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Zur Weiterveräußerung ist der Kunde nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. Die durch die Weiterveräußerung entstehenden Forderungen werden bereits jetzt in Höhe unseres Zahlungsanspruches an uns abgetreten. Von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung unserer Rechte muß uns der Kunde unverzüglich unterrichten.


5. Abnahme

Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht ab so ist er gleichwohl zur Zahlung des vollen Kaufpreises verpflichtet. Falls der Käufer mit unserem Einverständnis vor Arbeitsbeginn der bestellten Ware vom Kauf zurücktritt sind 25v.H. des Kaufpreises als Entschädigung für uns entstandenen Aufwand und Kosten zu zahlen.

Kann bei einem fest vereinbarten Liefertermin die Ware, durch Umstände welche wir nicht zu vertreten haben, nicht montiert werden, wird die Ware entweder zum Werk zurückgenommen oder auf Annordung des Kunden auf seine Gefahr bei Ihm gelagert. Die hierdurch entstandenen Kosten werden gesondert in Rechnung gestellt, insbesondere die vergebliche Fahrt und der Arbeitsausfall.

Kann der Auftrag durch einen von uns nicht zu vertretenden Umstand nicht vollständig ausgeführt werden , so gelten die Teilleistungen als selbständiges Geschäft.


6. Mängel

Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Lieferung bzw. Einbau zu prüfen und uns offensichtlich Mängel innerhalb von 8 Tagen schriftlich anzuzeigen.

Fristgemäß gemeldete Mängel können nur dann Berücksichtigung finden wenn sie nicht auf falsche Inbetriebnahme oder ordnungswidrige Benutzung zurückzuführen sind.


7. Gewährleistung

Umfang und Dauer der Gewährleistung richtet sich nach §13 VOB-B. Die Gewährleistung beschränkt sich auf die Instandsetzung bzw. Nachbesserung. Herabsetzung der Vergütung kann nur erfolgen wenn die Nachbesserung fehlschlägt. Weitergehende Ansprüche insbesondere Wandlung oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung ( Außer beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften ) sowie ein Haftung für Folgeschäden sind ausgeschlossen.

Mängel aufgrund berechtigter Reklamationen werden unverzüglich auf unsrer Kosten beseitigt, soweit der Käufer wenigstens Zahlungen im Wert ser Mängelfreien Ware bzw. Leistung erbracht hat.

Gibt der Kunde Maße an oder erteilt er von unseren Planungen abweichende Anweisungen. So übernimmt der die alleinige Haftung.


8. Preise und Zahlungsziele

Unsere Preise verstehen sich in €. Wenn nicht anders angegeben handelt es sich um Nettopreise. Für die Ermittlung der Endpreise ist die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe hinzuzurechnen.

Der Zahlungseingang hat grundsätzlich innerhalb von 10 Tagen ohne Abzug von Skonto o.ä. zu erfolgen. Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden ohne das es einer gesonderten Mahnung bedarf, Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Sollzinsen berechnet.


9. Sonstiges

Erfüllungsort ist Erfurt. Für alle aus unseren Verträge erwachsenden Streitigkeiten gilt Erfurt als Gerichtstand als vereinbart.

Vertragsabschlüsse mit Käufern die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen bzw. ihren Wohnort nicht im Inland haben unterliegen in allen Rechtsfragen der deutschen Gerichtsbarkeit.

Nebenabsprachen sind schriftlich zu fixieren.

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